Auskunftsanspruch (Presserecht) — Der Auskunftsanspruch im Presserecht sichert Journalisten zu, dass Behörden auf Anfrage Auskünfte zu gestellten Fragen erteilen. Inhaltsverzeichnis 1 Deutsche Pressegesetze 2 Mediendienstestaatsvertrag 3 Weitere Auskunfts und Einsich … Deutsch Wikipedia
Auskunftsanspruch — ⇡ Auskunftspflicht … Lexikon der Economics
Stufenklage — Die Stufenklage ermöglicht dem Kläger im Zivilprozess, zunächst die Erteilung von Auskünften einzuklagen, um dann ein präzise bestimmtes Leistungsverlangen geltend zu machen. Inhaltsverzeichnis 1 Funktion 1.1 Auskunftsanspruch 1.2 Abgabe einer… … Deutsch Wikipedia
Patent — Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen… … Deutsch Wikipedia
RGebStV — Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) ist ein Staatsvertrag aller deutschen Bundesländer und die Rechtsgrundlage für die zur Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks von allen Rundfunkteilnehmern erhobenen Rundfunkgebühren. Er ist… … Deutsch Wikipedia
Rundfunkgebührenbeauftragter — Rundfunkgebührenbeauftragte sind Selbständige, die haupt oder nebenberuflich als Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten arbeiten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Entgegen verbreiteten… … Deutsch Wikipedia
Rundfunkgebührenstaatsvertrag — Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) ist ein Staatsvertrag aller deutschen Bundesländer und die Rechtsgrundlage für die zur Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks von allen Rundfunkteilnehmern erhobenen Rundfunkgebühren. Er ist… … Deutsch Wikipedia
GEZ-Ermittler — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… … Deutsch Wikipedia
GEZ-Kontrolleur — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… … Deutsch Wikipedia
Gebührenbeauftragter — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… … Deutsch Wikipedia
Informationsfreiheitsgesetz — Basisdaten Titel: Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Kurztitel: Informationsfreiheitsgesetz Abkürzung: IFG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
